Anhörungen im Profilausschuss

Am 8. Juli 2020 fanden im "Ausschuss der Werchowna Rada der Ukraine für Fragen der Menschenrechte, Deokkupation und Reintegration der vorübergehend besetzten Territorien in den Gebieten Donezk und Lugansk und der Autonomen Republik Krim, der Stadt Sewastopol, der nationalen Minderheiten und interethnischen Beziehungen" Anhörungen zum Thema "Problematiken einer gesetzgebenden Regelung und Umsetzung der Staatspolitik zur Gewährleistung der Rechte der Stammvölker und nationaler Minderheiten“ statt. Die Veranstaltung wurde in Form einer Videokonferenz durchgeführt.

Bei den Anhörungen wurden Informationen von Vertretern des Ministerkabinetts der Ukraine, von Ministerien und Behörden über den tatsächlichen Stand der Wahrung der Rechte nationaler Minderheiten und Stammvölker der Ukraine angehört, sowie die wichtigsten Problemfelder im ethno-politischen Bereich besprochen, die insbesondere mit der Erarbeitung und Verbesserung der Rechtsgrundlagen verbunden sind, die auf die Regulierung ethno-nationaler Beziehungen anhand der Implementierung der Normen des Völkerrechts gerichtet sind.

Zur Teilnahme wurden Volksabgeordnete der Ukraine, Vertreter staatlicher Behörden, der wissenschaftlichen Gemeinschaft sowie gesellschaftlicher und internationaler Organisationen eingeladen. Volodymyr Leysle hat den Rat der Deutschen der Ukraine bei den Anhörungen vertreten.